SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg

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8 Ergebnisse
1. Erinnerungen an eine längst geführte Debatte: Schönbohm (2009): „Rechtsstaatlich abgeschlossen“

... Debatte: Schönbohm (2009): „Rechtsstaatlich abgeschlossen“ Innenpolitik,Opposition,Polizei,Stasi Die Debatte um ehemalige Mitarbeiter des MfS in der Brandenburger Polizei wurde im Jahr 2009 ...

2. Ralf Holzschuher zum Bericht der Überprüfungskommission: Wahrheit und Klarheit sind der Maßstab

... zum Bericht der Überprüfungskommission: Wahrheit und Klarheit sind der Maßstab DDR-Vergangenheit,Stasi Der SPD-Fraktionschef erinnerte daran, dass sich seine Fraktion seit Bestehen des Landes ...

3. Ralf Holzschuher zum Bericht der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten: SPD-Fraktion berät am Dienstag

... Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten: SPD-Fraktion berät am Dienstag DDR-Vergangenheit,Stasi Zum Bericht der Kommission erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher: „Der ...

4. Justizminister korrigiert CDU-Statistik

... Justizminister korrigiert CDU-Statistik Recht,Stasi Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Kuhnert, und der Rechtsexperte der Fraktion ...

5. Keine Hinweise auf Tätigkeiten für den Staatssicherheitsdienst

... Keine Hinweise auf Tätigkeiten für den Staatssicherheitsdienst DDR-Vergangenheit,Stasi „Die Abgeordneten haben mittlerweile von der Stasi-Unterlagen-Behörde ihre Bescheide erhalten. ...

6. SPD-Fraktionsvorsitzender Dietmar Woidke zur Anhörung zum Abgeordnetengesetz: SPD will geordnetes demokratisches Verfahren

... Anhörung zum Abgeordnetengesetz: SPD will geordnetes demokratisches Verfahren DDR-Vergangenheit,Stasi Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Dietmar Woidke erklärte dazu heute in Potsdam: „Ich will, dass ...

7. Wahl zur Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur - Woidke: Ulrike Poppe ist ein Glücksfall

... Folgen der kommunistischen Diktatur - Woidke: Ulrike Poppe ist ein Glücksfall DDR-Vergangenheit,Stasi Ulrike Poppe hatte sich bereits am Dienstag in der SPD-Fraktion vorgestellt und breite Unterstü ...

8. Woidke: Kein neuer Stasi-Fall

... Woidke: Kein neuer Stasi-Fall Stasi,DDR-Vergangenheit „Nach meinem Eindruck gibt es keinen neuen Stasi-Fall im brandenburgischen Landtag. Unstrittig ist: Jeder Abgeordnete hat die Pflicht, offen und ...