Potsdam. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher hat die heute angekündigte Regierungserklärung von Ministerpräsident Matthias Platzeck zur Eröffnung des neues Flughafens begrüßt. [mehr]

Zur Verschiebung der Eröffnung des Willy-Brandt-Flughafens erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher: [mehr]

erklären die bildungspolitischen Sprecher Thomas Günther (SPD) und Gerrit Große (LINKE): [mehr]

Potsdam. In der aktuellen Stunde des Brandenburger Landtages hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion der Bundesregierung vorgeworfen, die Krise in der deutschen Solarindustrie maßgeblich befördert zu haben. [mehr]

Potsdam. First Solar Europe hat heute in einer Pressemitteilung angekündigt, das Werk in Frankfurt (Oder) zu schließen und die Produktion bis Ende Oktober 2012 auslaufen zu lassen. 1.200 Beschäftigte wären am Standort Frankfurt (Oder) von der Werksschließung betroffen. [mehr]

Potsdam. In der Diskussion um die Verwendung der Überschüsse im System der gesetzlichen Krankenkassen hat die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sylvia Lehmann die Abschaffung der Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal gefordert. [mehr]

Potsdam. Die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sieglinde Heppener, hat den Vorschlag eines verbindlichen Gesundheitschecks insbesondere für ältere Autofahrer zurückgewiesen. Sie sagte: „Das immer wieder in die Diskussion gebrachte Vorurteil, ältere Menschen würden viele Verkehrsunfälle produzieren, ist einfach falsch. Von einem erhöhten Auftreten von ,Seniorenunfällen‘ kann in Brandenburg überhaupt keine Rede sein. Ganz im Gegenteil: Der Anteil der durch Senioren verursachten Verkehrsunfälle an den Gesamtunfallzahlen liegt mit 10,6 Prozent deutlich unterhalb des Bevölkerungsanteils der Senioren von 22,5 Prozent.“ [mehr]

Potsdam. Im März waren im Land Brandenburg 148.534 Menschen arbeitslos gemeldet, das waren 5.605 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote beträgt im März 11,1 Prozent. Vor einem Jahr lag sie noch bei 11,7 Prozent. Auch die Unterbeschäftigungsquote sank im März im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Prozent auf 13,7 Prozent. Als unterbeschäftigt zählen Personen, die trotz ihres Wunsches gar nicht oder im gewünschten Umfang tätig sein konnten. [mehr]

Potsdam. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sylvia Lehmann, hat das vom Bundeskabinett beschlossene Pflege-Neuausrichtungsgesetz als völlig unzureichend kritisiert. [mehr]

Potsdam. Die Branche der Zeitarbeitsfirmen boomt. Gut ein Drittel der bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten offenen Stellen, kommt aus dem Bereich der Leiharbeit. Die heute von der Bertelsmann-Stiftung vorgestellte Studie „Herausforderung Zeitarbeit“ zeigt, dass Zeitarbeiter deutlich schlechter entlohnt werden als die Stammarbeitskräfte. [mehr]