Ralf Holzschuher zur Energiepolitik in Brandenburg: Wir wollen weiter an der Spitze Deutschlands stehen

Potsdam. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher hat heute die zentrale Rolle der Energiepolitik unterstrichen. In seiner Rede verdeutlichte er die großen Herausforderungen der eingeleiteten Energiewende. [mehr]

Sieglinde Heppener und Jutta Lieske zum deutlichen Rückgang der Kinderarmut: Vorsorgender Sozialstaat zeigt Wirkung

Potsdam. Nach einer Analyse der Bundesanstalt für Arbeit ist die Kinderarmut in Brandenburg in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Bezogen im Jahr 2006 noch 70.714 Kinder unter 15 Jahren staatliche Hilfen, sank die Zahl bis September 2011 um 11.885 auf 58.829 Kinder. [mehr]

Ralf Holzschuher zum Bericht der Überprüfungskommission: Wahrheit und Klarheit sind der Maßstab

Potsdam. Der Landtag hat heute über den Abschlussbericht der Kommission der Abgeordneten auf Stasi-Tätigkeiten diskutiert. Für die SPD-Fraktion stellte ihr Vorsitzender Ralf Holzschuher in seiner Rede klar: „Dies war die zweite Überprüfung von Abgeordneten in der Geschichte des Landtages. … [mehr]

Britta Stark kündigt Gesetzesinitiative gegen Grenzkriminalität an: Eilzuständigkeit für den Zoll

Potsdam. Der Landtag hat heute in seiner Aktuellen Stunde über die Grenzkriminalität debattiert. [mehr]

Udo Folgart stellt Positionspapier „Strategie für ländliche Räume 2030“ vor: Keine Region unseres Landes wird abgehängt

Potsdam. Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart, hat beim Brandenburg-Tag auf der Grünen Woche ein Positionspapier der SPD-Fraktion zur Entwicklung und dem Erhalt ländlicher Regionen vorgestellt. Dazu erklärt Udo Folgart: [mehr]

 

Vergangenheitsdebatte darf nicht das gelebte Leben ausgrenzen

Fünf Erfahrungen aus 20 Jahren Brandenburg

Von Martina Gregor-Ness und Klaus Ness

Wir sind ein Ost-West-Paar, die eine in der Lausitz groß geworden, der andere in Westdeutschland aufgewachsen und im Sommer 1990 erst nach Thüringen und 1991 nach Brandenburg gegangen. ...[mehr]

Nazis entschlossen bekämpfen

In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau hat sich Matthias Platzeck für eine konsequente Bekämpfung der rechtsextremen Gesinnung ausgesprochen. Er sei von der Gewaltbereitschaft der Nazis nicht überascht gewesen: „Wir warnen seit Jahren vor der offensichtlichen Gefahr“, sagte Platzeck. Zudem forderte er mehr Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen Rechts. Das vollständige Interview finden Sie hier.

20. Wirtschaftsforum

Zum 20-jährigen Jubiläum des Wirtschaftsforums lud die SPD-Landtagsfraktion Gäste aus Brandenburgs Wirtschaft in den Nikolaisaal nach Potsdam ein. Über die Auswirkungen der Finanzkrise und die Bedeutung Europas für Deutschland und Brandenburg referierte Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder. ... [mehr]